Sir
Monti,
so
heißt
der
Hund
mit
dem
ein
Rechtsanwalt
aus
Salzhausen
vor
den
Europäischen
Gerichtshof
ziehen
will,
um
zu
erreichen,
dass
die
Hundesteuer
die
es
seit
dem
achtzehnten
Jahrhundert
in
Deutschland
gibt
und
in
vielen
Ländern
in
Europa
schon
längst
abgeschafft
wurde,
auch
hier
in
Deutschland
abgeschafft
wird.
Er
ist
der
Meinung
das
die
Hundesteuer
nur
noch
als
Wirtschaftsfaktor
in
den
Haushalten
der
Gemeinden
und
den
Stadtstaaten
Bestand
hat.
Da
diese
Steuer
nicht
festgeschrieben
ist,
können
die
Einnahmen
dort
verwendet
werden
wo
es
gerade
im
Haushalt
zwickt.
Das
führt
wiederum
dazu,
das
alle
Hundebesitzer
einen
beträchtlichen
Anteil
an
den
Haushaltseinnahmen
mit
beteiligt
sind,
ohne
dafür
etwas
zurück
zu
bekommen,
wie
es
einmal
bei
der
Einführung
dieser
Steuer
vorgesehen
war.
Das
Gegenteil
ist
heute
die
Tagesordnung.
Dafür
das
von
den
Hundebesitzern
Millionen
von
Euro
eingefordert
werden,
werden
sie
auch
noch
mit
Bußgeldern
belegt
wenn
ihr
Hund
seine
Notdurft
verrichtet.
Auch
der
Weser
Kurier
in
Bremen
schrieb darüber.
Dort stand dem Sinn nach folgendes:
Nur
weil
er
von
der
Stadt
aufs
Land
zog
mit
seiner
Familie
und
dem
kleinem
Hund,
einem
Yorkshire
Terrier,
sollte
er
doppelt
so
viel
Hundesteuer
bezahlen
als
vorher.
Genau
das
wollte
er
nicht
so
einfach hinnehmen weil das für ihn nicht nachzuvollziehen ist.
Er
konnte
und
wollte
die
Erhöhung
nicht
akzeptieren.
Er
fing
an
Akten
zu
wälzen,
Gutachten
und
juristische
Schriften
zu
Sichten
und
kam
zu
der
Folgerung:
“Die
Hundesteuer
ist
heute
nicht
mehr
gerechtfertigt.”
Hundebesitzer
seien
seiner
Meinung
nach
“Melkkühe
der
Nation”.
Die
Hundesteuer
ist
“ungerecht”,
“nicht
angemessen”
und
nur
dazu
da,
um
die
leeren
Kassen
der
Städte
und
Gemeinden
zu
füllen.
Dann
stellte
er
noch
fest,
das
die
Kommunen
tatsächlich
entscheiden
dürfen,
ob
und
in
welcher
Höhe
sie
eine
Hundesteuer
erheben.
Die
Grundlage
liefert
dafür
das
sogenannte
Steuer(er)findungsgesetz,
das
in
Artikel
105
Absatz
2a
des
Grundgesetzes
geregelt
ist.
Das
Gesetzt
ist
für
die
Ämter
so
etwas
wie
ein
Blankoscheck,
da
freut
sich
doch
der
Bürger,
oder!?!?
Im
vergangenem
Jahr
haben
die
Ämter
für
Hundesteuer
in
Niedersachsen
mehr
als
30,6
Millionen
Euro
allein
damit
Geld
einnehmen können”, meinte der Anwalt.
Es
geht
ihm
ums
Prinzip,
als
um
die
Hundesteuer
an
sich.
Schliesslich
müssen
Besitzer
von
Katzen,
Pferden
und
Co.
keine
Abgaben
bezahlen.
Unterstützung
bekommen
Sir
Monti
und
sein
Herrchen
dafür
vom
Verband
für
das
Deutsche
Hundewesen,
die
Tierschutzorganisation
Tasso
und
den
Deutschen
Tierschutzbund
und
einem
Hundemagazin
die
sich
zum
Bündnis
“Stopt
die
Hundesteuer”
zusammengeschlossen
haben.
Dieses
Bündnis
sammelt
derzeit
Unterschriften
gegen
die
“Luxussteuer”
mit
der
sie
die
Klage
von
dem
Europäischen
Gerichtshof
für
Menschenrechte
unterstützen.
In
der
Hoffnung
das
sich
in
Deutschland
in
Bezug
auf
die
Hundesteuer
etwas
ändert,
dürfen
wir
alle
gespannt sein was davon wird.
Ist Hundesteuer noch Zeitgemäß ?